Luftqualität in Unterrichts­räumen (MV-Schutzfonds)

Das Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt Zuwendungen an Schul­träger für die Beschaffung von Geräten, die der Unter­stützung des Lüftungs­managements und der Verbesserung der Luft­qualität in regelmäßig genutzten Unterrichts­räumen dienen.

Zuwendungs­empfänger können sein:

• Schul­träger von Schulen in öffentlicher Träger­schaft gemäß § 103 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 in Verbindung mit § 104 des Schul­gesetzes sowie
• Schul­träger von staatlich genehmigten Ersatz­schulen gemäß § 116 Absatz 2 in Verbindung mit § 118 des Schul­gesetzes

Es werden Zuwendungen für die Anschaffung von 

1. CO2-Messgeräten mit Ampel­funktion für den Einsatz in regelmäßig genutzten Unterrichts­räumen (allgemeine und spezialisierte Unterrichts­bereiche) zur Regelung von Lüftungs­maßnahmen sowie
2. mobilen Luftreinigungs­geräten zur Verringerung der Aerosol­konzentration für den Einsatz in regelmäßig genutzten Unterrichts­räumen (allgemeine und spezialisierte Unterrichts­bereiche)
3. Lüftungs­elementen, die zur Erhöhung der Luftwechsel­rate beitragen, für den Einsatz in regel­mäßig genutzten Unterrichts­räumen (allgemeine und spezialisierte Unterrichts­bereiche) gewährt.

1. CO2-Messgeräte mit Ampel­funktion
   Zuwendungs­fähig sind Luftqualitäts­messgeräte mit Anzeige von Temperatur, CO2-Gehalt und relative Luft­feuchte, die mindestens eine optische Alarm­funktion ab einem Wert von 1.000 ppm hinsichtlich der CO2-Konzentration haben. Soweit das Gerät über einen akustischen Alarm verfügt, muss dieser abstellbar sein. Die CO2-Sensoren müssen einen Mess­bereich bis zu 3.000 ppm aufweisen. Generell wird empfohlen, dass ab einer Konzentration von 800 bis 1.000 ppm CO2 in der Raum­luft gelüftet werden sollte, ab 1.400 ppm jedoch gelüftet werden muss, um eine angemessene Qualität der Raum­luft sicher­zustellen. Je regelmäßig genutztem Unterrichts­raum in öffentlichen und privaten Schulen des Landes ist ein CO2-Messgerät mit Ampel­funktion förderfähig.
2. Mobile Luftreinigungs­geräte mit Filter­funktion
   Zuwendungs­fähig sind mobile Luftreinigungs­geräte, die dem Stand der Technik entsprechen und den vom Verein Deutscher Ingenieure e.V. (VDI) veröffentlichten fachlichen Mindest­kriterien an die Wirksamkeit und Sicherheit solcher Technologien entsprechen, https://www.vdi.de/news/detail/anforderungen-an-mobile-luftreiniger sowie die Empfehlungen des Umwelt­bundesamtes für den Einsatz in Schulen einhalten. Es wird nur die Anschaffung solcher Geräte gefördert, die den einschlägigen Rechts­vorschriften für ihre Bereit­stellung auf dem Markt entsprechen (insb. dem Produkt­sicherheits­gesetz).
3. Lüftungs­elemente
   Zur Unter­stützung des Luft­austausches in regelmäßig genutzten Unterrichts­räumen ist die Anschaffung von Lüftungs­elementen zuwendungs­fähig, die zur Erhöhung der Luftwechsel­rate in regelmäßig genutzten Unterrichts­räumen (allgemeine und spezialisierte Unterrichts­bereiche) beitragen. Der Beitrag ist durch den Zuwendungs­empfänger mit der Antrag­stellung zu belegen.

Die Zuwendungen werden im Rahmen der Projekt­förderung als Anteil­finanzierung in Form eines nicht rückzahl­baren Zuschusses oder einer nicht rückzahl­baren Zuweisung gewährt. Die Höhe der Zu­wendung beträgt bis zu 60 % der zuwendungs­fähigen Ausgaben und ist auf maximal 150 EUR je angeschafftes Gerät nach a) sowie 1.750 EUR je angeschafftes Gerät nach b) und c) begrenzt.

Zuwendungen werden nur auf schrift­lichen form­gebundenen Antrag gewährt. Die Antrags­unterlagen für Zuwendungen können nach­folgend abgerufen werden. Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung ist zu richten an das Landes­förderinstitut Mecklenburg-Vorpommern, Werkstraße 213, 19061 Schwerin.
Jeder Schul­träger kann einmalig einen Antrag auf Zuwendung für alle seine Schulen in seiner Träger­schaft stellen. Der voll­ständig ausgefüllte und rechts­verbindlich unterschriebene Antrag ist bei der Bewilligungs­behörde einzureichen.
Ein vorzeitiger Vorhaben­beginn ist ab dem 05.07.2021 für die Gewährung der Zuwendung unschädlich. Vorhaben müssen bis zum 28.02.2022 begonnen werden.
Als Vorhaben­beginn ist grundsätzlich der Abschluss eines der Ausführung zuzurechnenden Lieferungs- oder Leistungs­vertrags zu werten.

Das Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt nach Maßgabe der Verwaltungs­vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Gewährung einer finanziellen Beteiligung des Bundes zur Verbesserung des Infektions­schutz­gesetzes in Schulen und Kinder­tages­einrichtungen, nach Maßgabe der Verwaltungs­vorschrift und des § 44 Landes­haushalts­ordnung Mecklenburg-Vorpommern (LHO) und der dazu­gehörigen Verwaltungs­vorschriften (VV) Zuwendungen an Schul­träger für die Beschaffung von Geräten, die der Unter­stützung des Lüftungs­managements und der Verbesserung der Luft­qualität in regelmäßig genutzten Unterrichts­räumen dienen.

Zuwendungs­empfänger können sein: 

• Schul­träger von Schulen in öffentlicher Träger­schaft gemäß § 103 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 in Verbindung mit § 104 des Schul­gesetzes in denen Kinder unter 12 Jahren betreut werden, mit Ausnahme von Schulen der Erwachsenen­bildung.
• Schul­träger von staatlich genehmigten Ersatz­schulen gemäß § 116 Absatz 2 in Verbindung mit § 118 des Schul­gesetzes in denen Kinder unter 12 Jahren betreut werden, mit Ausnahme von Schulen der Erwachsenen­bildung.“

1. die Anschaffung von mobilen Luftreinigungs­geräten für den Einsatz in Räumen der Kategorie 2 (Räume mit eingeschränkter Lüftungs­möglichkeit ohne stationäre raumluft­technische Anlage mit Frischluft­zufuhr, in denen die Fenster nur kippbar oder nur Lüftungs­klappen mit minimalen Quer­schnitt vorhanden sind - maßgeblich sind die vom Umwelt­bundesamt unter https://www.umweltbundesamt.de/themen/lueftung-lueftungsanlagen-mobile-luftreiniger-an definierten Kategorien von Räumen) inklusive Erst­einweisung in die Nutzung und Wartung der Geräte,
2. die Wartung von mobilen Luftreinigungs­geräten nach a) sowie
3. die Wartung von mobilen Luftreinigungs­geräten, die in den Jahren 2020 und 2021 von Einrichtungen angeschafft worden sind, in Räumen nach Maßgabe von a) eingesetzt werden und nicht nach dieser Richt­linie gefördert wurden.

Zuwendungs­fähig sind mobile Luftreinigungs­geräte, die dem Stand der Technik und den vom Verein Deutscher Ingenieure e. V. veröffentlichten fachlichen Mindest­kriterien an die Wirksam­keit und Sicher­heit solcher Technologien entsprechen sowie die Empfehlungen des Umwelt­bundesamtes für den Einsatz in Schulen einhalten. Die Mindest­kriterien sind auf der Internetseite des Vereins Deutscher Ingenieure unter folgendem Link abrufbar:
https://www.vdi.de/news/detail/anforderungen-an-mobile-luftreiniger.

Ein Leitfaden zum Einsatz von mobilen Luft­reinigern ist zudem in der Broschüre der Bundes­anstalt für
Arbeits­schutz und Arbeits­medizin (BAuA) enthalten und unter folgendem Link abrufbar:
https://www.baua.de/DE/Angebote/Publikationen/Fokus/Raumluftreiniger.pdf

Es wird nur die Anschaffung solcher Geräte gefördert, die den einschlägigen Rechts­vorschriften für ihre Bereit­stellung auf dem Markt entsprechen (insbesondere dem Produkt­sicher­heits­gesetz). Die sach­gerechte Positionierung im Raum sowie die fach­gerechte Verwendung durch Einweisung und die Wartung der Geräte sind zu gewähr­leisten. Ein Filter­wechsel muss durch fach­kundiges Personal durch­geführt werden.

Die Zuwendungen werden im Rahmen der Projekt­förderung als Anteil­finanzierung in Form eines nicht rückzahl­baren Zuschusses oder einer nicht rückzahl­baren Zuweisung gewährt.
Die Höhe der Zuwendung beträgt bis zu 75 % der zuwendungs­fähigen Ausgaben und ist auf maximal 2.625 EUR je angeschafftes Gerät begrenzt.
Als Wartungs­pauschale kann je Luftreinigungs­gerät pauschal eine einmalige Zuwendung in Höhe von  500 EUR gewährt werden.

Zuwendungen werden nur auf schrif­tlichen form­gebundenen Antrag gewährt. Die Antrags­unterlagen für Zuwendungen können nach­folgend abgerufen werden. Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung ist zu richten an das Landes­förderinstitut Mecklenburg-Vorpommern, Werkstraße 213, 19061 Schwerin.
Jeder Schul­träger kann einmalig einen Antrag auf Zuwendung für alle seine Schulen in seiner Träger­schaft stellen. Der voll­ständig aus­gefüllte und rechts­verbindlich unter­schriebene Antrag ist bei der Bewilligungs­behörde bis zum 20.01.2022 einzureichen.
Ein vorzeitiger Vorhaben­beginn ist ab dem 01.05.2021 für die Gewährung der Zuwendung unschädlich.
Als Vorhaben­beginn ist grundsätzlich der Abschluss eines der Ausführung zuzurechnenden Lieferungs- oder Leistungs­vertrags zu werten.
Die Zuwendung muss bis spätestens zum 15.07.2022 angefordert worden sein.