Förderjahr 2024

Das Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern mit seinen 286 Mit­arbeitenden konnte auch 2024 die Stärkung der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern nach­haltig unter­stützen.

Die Unternehmen im nord­östlichen Bundes­land erreichten im vergangenen Jahr, im Gegensatz zum Bundes­trend, ein deutliches Wirtschafts­wachstum. Trotz schwieriger Heraus­forderungen wie erheblich gestiegener Energie- und Rohstoff­preise oder des anhaltenden Fachkräfte­mangels zeigten sich die Unter­nehmen insgesamt robust.

So stieg das Brutto­inlands­produkt des Landes im ersten Halb­jahr 2024 um 3,1 % gegen­über dem ersten Halb­jahr des Vor­jahres, wie aus den Zahlen des Statistischen Amtes in Schwerin hervorgeht. Damit hatte Mecklenburg-Vorpommern in den ersten beiden Quartalen das größte Wirtschafts­wachstum aller 16 Bundes­länder. Im Bundes­durchschnitt ging das Brutto­inlands­produkt um 0,2 % zurück.

Der positive Trend für Mecklenburg-Vorpommern hielt auch im zweiten Halb­jahr weiter an.
Nach Berechnungen des Ifo-Instituts stieg die Wirtschafts­leistung Mecklenburg-Vorpommerns im 3. Quartal noch einmal um 1 % gegen­über dem Vor­quartal. Die Hälfte aller Bundes­länder hatte dagegen einen Rück­gang zu verzeichnen.

Den Grund für die gute Ent­wicklung führt das Statistische Amt vor allem auf den kräftigen Anstieg der Brutto­wert­schöpfung im verarbeitenden Gewerbe zurück. Einfluss darauf dürfte auch die Stabili­sierung und Ver­besserung der Situation in der maritimen Industrie haben.
Dagegen verzeichneten die Dienstleistungs­bereiche laut Statistiker einen geringeren Anstieg.
In der Land- und Forst­wirtschaft sowie in der Fischerei Mecklenburg-Vorpommerns ging die Brutto­wert­schöpfung leicht zurück.

Das deutschland­weit wichtigste Investitions­förderprogramm „Gemein­schafts­aufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschafts­struktur“ (GRW) wurde sowohl für die gewerb­liche Wirt­schaft als auch die wirtschaft­snahe Infra­struktur auf hohem Niveau fortgesetzt.

Für Unternehmen der gewerb­lichen Wirt­schaft konnten ganz über­wiegend Investi­tionen von kleinen Unter­nehmen im Bereich des verarbeitenden Gewerbes unter­stützt werden, wobei im Durch­schnitt je Investition ca. 450.000 EUR Zuschuss vergeben wurde.

Für die wirtschafts­nahe Infra­struktur, als deren Träger vor allem Gemeinden und Land­kreise fungieren, konnte eine gestiegene Bedeutung mit Investitions­zuschüssen von über 120 Mio. EUR verzeichnet werden. Neben touristischen Entwicklungs­vorhaben, die gut ein Drittel der Vorhaben ausmachten, bildeten Maßnahmen für die Planung und den Ausbau von Gewerbe­gebieten sowie die An­bindung von Gewerbe­betrieben einen Schwer­punkt. Zudem konnten technologie­orientierte und innovative Vorhaben sowie zahl­reiche Bildungs­einrichtungen unter­stützt werden.

Als weitere Maßnahme der infra­strukturellen Ent­wicklung des Landes ist die Förderung von Hafen­infra­struktur, auch aufgrund des Sonder­programms Trans­formation der ost­deutschen Raffinerie­standorte und Häfen, für das der Bund und Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam ca. 200 Mio. EUR auf­brachten, deutlich angewachsen.
Neben der GRW wurde für die Wirt­schaft mit kontinuierlich hoher Nach­frage die Förderung von Messe­auftritten durch­geführt.

Zusätzlich zur klassischen Wirtschafts­förderung werden in der Abteilung Wirtschafts­entwicklung auch Programme mit gefächerter Ziel­setzung, die ein breites Spektrum gesamt­gesellschaftlicher An­liegen betreffen (z. B. die Förderung von Tier­heimen), bearbeitet.

Haupt­sächlich mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, welcher nun in der sechsten Förder­periode im Zeit­raum 2021 bis 2027 wirkt (EFRE VI), wird das Klimaschutz­programm betrieben. Dieses wird differenziert nach Vorhaben wirtschaft­licher Organisationen, nicht­wirtschaftlicher Organisationen sowie der Klimaschutz­kampagnen angeboten.

Bedeutsam ist hier der digitale Wandel, der im laufenden Programm für eine zunehmend digitalisierte Kommuni­kation mit den Antrag­stellern sorgen wird.

Die Entwicklung der Ländlichen Gestaltungs­räume (LGR) wurde in 2024 fortgeführt. Hierbei werden Maßnahmen, welche die Kommunen dabei unter­stützen sollen, vor Ort bestehende Heraus­forderungen und Problem­lagen vorrangig aus dem Bereich der Daseins­vorsorge zu bewältigen, gefördert. Dies gilt insbesondere für gemeinde­übergreifende Maßnahmen in den Handlungs­feldern Mobilität/Erreichbar­keit, Nah­versorgung, Gesund­heit, Bildung, Kitas/Horte, Kultur sowie Kooperation und Gemein­schaft.

Weiterhin wurden Maßnahmen der Forst­wirtschaft unter­stützt, wobei EFRE-finanzierte umwelt­orientierte Vorhaben wie Moor­vernässung und Renaturierung für die Förder­periode EFRE VI umgesetzt werden.

Der Bereich de­r Kunst- und Kultur­förderung stellt ebenfalls einen wichtigen Anteil an den gesellschaftlich orientierten Förder­programmen des Landes dar. Hierbei werden kulturelle Projekte gefördert, Stipendien vergeben sowie nach wie vor Unterstützungs­leistungen für krisen­bedingte Härten angeboten.

Als neue Aufgabe ist die Prüfung der Verwendung­snachweise für Unter­stützungen von Kommunen als Sonder­bedarfs­zuweisung hinzu­getreten.

Für sämtliche genannten Programme wird tendenziell eine Fort­führung oder Stärkung in den Folge­jahren erwartet.

Seit Beginn der Städtebau­förderung in Mecklenburg-Vorpommern, im Jahr 1991, werden Finanz­hilfen des Bundes und des Landes für die Er­haltung und Verbesserung der Städte und Gemeinden eingesetzt. Als Leit­programm hat die Städtebau­förderung die zukunfts­orientierte, nachhaltige und moderne Entwicklung unserer Wohn- und Lebens­räume zum Ziel.

Das Handlungs­feld der Städtebau­förderung ist breit gefächert und bedient stadtentwicklungs­politische, soziale, wirtschaft­liche, kulturelle und zunehmend auch ökologische Strategien. In 2024 wurden den in die Förderung aufgenommenen Kommunen durch die Städtebau­förderprogramme „Lebendige Zentren", „Sozialer Zusammen­halt" und „Wachstum und nach­haltige Entwicklung" inklusive der kommunalen Eigenanteile 82 Mio. EUR zur Verfügung gestellt.

Im Mittel­punkt der Städtebau­förderung 2024 standen bauliche Investitionen in Bildungs- und Kultur­projekte. Für einen Teil der größten Bau­projekte wurde im Landes­förder­institut durch „bau­fachliche Prüfungen“ die Angemessen­heit der Kosten, die Wirtschaftlich­keit und die Zweck­mäßigkeit der Investitionen begutachtet.

Weitere investitions­intensive Schulneubau- oder Schulsanierungs­vorhaben in Mecklenburg- Vorpommern, die durch zusätzliche EU-, Bund- und Landes­programme der vergangenen Jahre angeschoben wurden, konnten in 2024 erfolgreich fertig­gestellt werden. So wurden in 2024 mit Hilfe von Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 42,5 Mio. EUR Zuwendungen für acht Schulbau­projekte mit einem Gesamt­investitions­volumen in Höhe von 76 Mio. EUR zweck­entsprechend ein­gesetzt.

Mit dem Startchancen-Programm steht in Mecklenburg-Vorpommern das nächste Schul­investitions­programm in den Start­löchern. Über einen Zeitraum von zehn Jahren stehen zusätzliche Finanz­hilfen für ausgewählte Start­chancen-Schulen bereit. Mit den Förder­mitteln wird u. a. in Neubau-, Umbau-, Erweiterungs- und Modernisierungs­maßnahmen investiert, zudem werden hochwertige Aus­stattungen erworben.

Auch im Rahmen der neu angelaufenen EFRE Förder­periode wurden die ersten Anträge bearbeitet. Im Förder­bereich Stadt- und Raum­entwicklung werden die Zuwendungen für die Verbesserung städtischer Infra­struktur im Bereich Bildung, die Verbesserung städtischer Infra­struktur im Bereich Soziales zur Vermeidung von sozialer Segregation (Abbau von inner­städtischen Disparitäten und Aufwertung der Stadt- und Ortszentren) sowie die Verbesserung der Energie­effizienz von städtischer Infrastruktur im Bereich Bildung und Soziales bewilligt, ausgezahlt und die zweck­gerechte Verwendung geprüft.

Die zahlreichen Förder­möglichkeiten der Sport­förderung wurden auch in 2024 ausgeschöpft. EU-, Bundes- und Landes­mittel wurden für bauliche Investitionen in unterschiedliche Projekte im gesamten Bundes­land und für Sport­ereignisse sowie Wett­kämpfe gebunden und genutzt. Der Einsatz zusätzlicher Mittel aus dem Europäischen Landwirtschafts­fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) wird für die kommenden Jahre zu einem wichtigen Baustein bei der Stärkung der ländlichen Regionen.

Von den im Sonder­programm Stadt und Land für den Ausbau der Radverkehrs­infrastruktur für kommunale Projekte zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von knapp 70 Mio. EUR konnten für bereits getätigte Investitionen und auch zeitnah anstehende Bau­arbeiten in 2024 mehr als 20 Mio. EUR an die Kommunen ausgereicht werden. Mit Ablauf des Jahres 2024 wurde die über­wiegende Anzahl der Verwendungs­nachweis­prüfungen über Landes­mittel in Höhe von 17 Mio. EUR für die Sanierung von 112 Kirchen abgeschlossen. Bei den Kirchen handelt es sich ganz über­wiegend um Dorfkirchen in Mecklenburg und Vorpommern.

Das Ziel der Wohnraumförderung ist, einen Beitrag zur Schaffung von lebens­wertem und bezahl­barem Wohn­raum zu leisten.

In den für das Land Mecklenburg-Vorpommern abgewickelten Programmen der Sozialen Wohnraum­förderung war auch in 2024 trotz unverändert hoher Baustoff­preise, angesichts der attraktiven Förder­konditionen, eine große Nach­frage zu verzeichnen. Unter der Richt­linie Wohnungsbau Sozial (Neubau­förderung) wurden im Jahr 2024 Bewilligungs­bescheide bzw. Zu­sicherungen über ins­gesamt rd. 100 Mio. EUR aus­gereicht. Die Anzahl der damit in 2024 geförderten Neubau-Sozial­miet­wohnungen beläuft sich auf 512 Wohn­einheiten. Fertig­gestellt wurden in 2024 insgesamt 127 geförderte neu gebaute Sozial­wohnungen. Der Gesamt­bestand der mit der Förderung Wohnungs­bau Sozial neu geschaffenen und fertig­gestellten Wohnungen erhöht sich damit auf 999 Wohn­einheiten.

In der Sparte der Modernisierungs­programme wurde das Landes-Programm Personen­aufzüge/Lifte, barriere­armes Wohnen unverändert stark nachgefragt. Nach Auf­hebung des Antrags­annahme­stopps im April 2024 wurden 717 Anträge bearbeitet. Des Weiteren wurden zwei Vorhaben aus dem Klima­schutz­programm-Effizienz­haus 85 durch eine Gewährung von Zuschüssen gefördert.

Durch die An­hebung der Einkommens­grenzen zur Förderung von Bau­maßnahmen am selbst­genutzten Wohn­raum wurden auch Förderungen aus dem Programm Modernisierungs­darlehen zunehmend nachgefragt. Die Zahl der Anträge erhöhte sich auf 38.

Aus dem Sonder­programm zur Förderung der Instand­setzung von Wohn­raum für benach­teiligte Haus­halte waren 17 Anträge auf Gewährung von Zuwendungen für bauliche Maß­nahmen zur einfachen Her­richtung von leer­stehenden Wohnungen für einkommens­schwache Haus­halte bzw. Asyl- und Schutz­suchende zu bearbeiten.

Im Rückbau­programm, als Bestand­teil des Städtebau­förderungs­programms „Wachs­tum und nach­haltige Erneuerung“, wurden Zuwendungs­bescheide für drei Gesamt­maßnahmen zur Förderung des Rück­baus leer­stehender Wohnungen erteilt.

Mit den Programmen aus dem DigitalPakt sorgen Bund und Länder seit 2019 für eine bessere digitale Ausstattung in den Schulen. In Mecklenburg-Vorpommern profitieren alle öffentlichen und freien Schulen von den bereit­gestellten Mitteln. Im Förder­jahr 2024 konnten letzte Bewilligungen unter weiterer Beschleunigung des Mittel­abflusses frist­gerecht ab­geschlossen werden.

Eine Fort­setzung der Förderung von IT-Infrastruktur an deutschen Schulen durch Bund und Länder über einen „Digitalpakt 2.0“ wurde politisch in Aussicht gestellt.

Der Förder­bereich Wohnen ist neben seiner originären Tätigkeit mit der Bearbeitung von Sonder­aufgaben betraut. Hierzu zählen die Krisen­hilfen, die zur Zeit der Corona-Pandemie oder in der Phase der Energie­verknappung und -verteuerung ausgereicht wurden. Hier gilt es, nahezu 60.000 Einzelfälle mit einer bewilligten Summe von rd. 1,6 Mrd. EUR zum Abschluss zu bringen.