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Das Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt Bundesfinanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur. Zuwendungsempfänger sind finanzschwache Gemeinden und Gemeindeverbände. Gemeinden und Gemeindeverbände sind finanzschwach, wenn sie im Jahr 2016 Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich empfangen haben.
Das Programm ist ausgeschöpft. Es können keine weiteren Anträge gestellt werden.
Das Land M-V gewährt Zuwendungen aus Bundesfinanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbänden.
Aufgrund der inhaltlichen und sachlichen Nähe zur Städtebauförderung gelten die Maßgaben der Städtebauförderrichtlinien Mecklenburg-Vorpommern, soweit nicht in den Fördergrundsätzen Kommunalinvestitionsförderung, Kapitel 2, Schulen Abweichendes geregelt ist.
Zuwendungsempfänger sind finanzschwache Gemeinden und Gemeindeverbände. Gemeinden und Gemeindeverbände sind finanzschwach, wenn sie im Jahr 2016 Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich empfangen haben.
Die Finanzhilfen werden für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und bei Beachtung des Prinzips der Wirtschaftlichkeit ausnahmsweise den Ersatzbau von Schulgebäuden gewährt. Zu Schulgebäuden zählen alle Gebäudeteile und Einrichtungen, die zu einer allgemeinbildenden Schule gehören und die dem Schulbetrieb dienen, also beispielsweise auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten und Labore.
Die Zuwendung wird als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung als nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt. Die Zuwendung beträgt in der Regel 75 % der zuwendungsfähigen Ausgaben. Vergabevorschriften sind einzuhalten. Mittelanforderungen werden auf Grundlage bezahlter Rechnungen gestellt.
Der formgebundene, vollständig ausgefüllte Antrag ist vor Beginn des Vorhabens, d.h. vor Abschluss jeglicher rechtsverbindlicher Liefer- und Leistungsverträge (dazu zählen auch Darlehensverträge) beim LFI M-V einzureichen. Mit dem Vorhaben darf nicht vor Erteilung des Zuwendungsbescheides bzw. einer Genehmigung zum vorzeitigen Vorhabenbeginn begonnen werden.
Für die bewilligten Anträge und deren folgende Verfahrensschritte nutzen Sie bitte nachstehende Dokumente.
Bitte unbedingt beachten! Die korrekte Anwendung aller Vergabevorschriften ist von größter Bedeutung bei der Prüfung sämtlicher Zuwendungsverfahren. Leitfäden, Hinweise und Formulare zum Thema finden Sie hier.
Weiterführende Informationen, Rechtsgrundlagen, Antrags- und Verfahrensdokumente:
Bitte unbedingt beachten! Die Formulare stehen nur beschreibbar zur Verfügung, wenn sie vorher heruntergeladen und gespeichert wurden. Bitte öffnen Sie zum Bearbeiten, das auf Ihrem PC gespeicherte Formular.
